Allgemeine Geschäftsbedingungen

§ 1 Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Besteller und der Kombi-Dress Berufskonfektion GmbH (nachfolgend Verkäufer genannt).

§ 2 Zustandekommen des Vertrages

Die Angebote des Verkäufers richten sich ausschließlich an Unternehmen im Sinne des § 14 BGB.
Von Neukunden ist dem Verkäufer ein entsprechender Gewerbenachweis zu erbringen.
Der Verkäufer behält sich vor, nur solche Besteller zu beliefern, die eine Neukundenprüfung, einschließlich einer Bonitätsprüfung beantragt haben.

Der Vertragsschluss erfolgt ausschließlich in deutscher Sprache.

Mit der Bestellung gibt der Besteller ein verbindliches Angebot an den Verkäufer ab, einen Vertrag mit ihm zu schließen. Mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung per E-Mail an den Besteller oder der Lieferung der bestellten Ware kann der Verkäufer dieses Angebot annehmen.

Zunächst erhält der Besteller eine Bestätigung des Eingangs seiner Bestellung per E-Mail an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse (Bestellbestätigung). Ein Kaufvertrag kommt jedoch erst mit dem Versand einer Auftragsbestätigung per E-Mail an den Besteller oder mit der Lieferung der bestellten Ware zustande.

Bei der Bestellung über den Onlineshop des Verkäufers umfasst der Bestellvorgang insgesamt 4 Schritte.

Im ersten Schritt wählt der Besteller die gewünschten Waren aus und legt sie in den Warenkorb. Im zweiten Schritt wird die Versandart festgelegt.
Im dritten Schritt wählt der Besteller, wie er bezahlen möchte.
Im letzten Schritt hat der Besteller die Möglichkeit, sämtliche Angaben (z.B. Name, Anschrift, Zahlungsweise, bestellte Artikel) noch einmal zu überprüfen und ggf. zu korrigieren, bevor er die Bestellung durch Klicken auf 'Kaufen' an den Verkäufer absendet.

§ 3 Speicherung des Vertragstextes

Der Verkäufer speichert den Vertragstext der Bestellung. Der Besteller kann diesen vor der Versendung seiner Bestellung an den Verkäufer ausdrucken, indem er im letzten Schritt der Bestellung auf „Drucken” klickt. Der Verkäufer sendet dem Besteller außerdem eine Bestellbestätigung sowie eine Auftragsbestätigung mit allen Bestelldaten und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen des Verkäufers an die vom Besteller angegebene E-Mail-Adresse.

§ 4 Preise und Versand

Die Preise gelten ab Fabrik. Alle Preise verstehen sich in Euro. Maßgebend für die Berechnung ist der am Tage der Lieferung gültige Preis. Versand erfolgt für Rechnung und auf Gefahr des Käufers. Die Transportgefahr beginnt mit der Verladung. Bei Aufträgen unter 100,-- € wird ein pauschaler Kleinmengenzuschlag in Höhe von 5,-- € erhoben. Mehrkosten für Eilgut und Expresslieferungen gehen zu Lasten des Bestellers.

§ 5 Lieferung

Liefertermine werden möglichst eingehalten, sind jedoch unverbindlich. Schadensersatzansprüche wegen verspäteter Lieferung sind daher in jedem Falle ausgeschlossen. Der Verkäufer trägt keine Gefahr für Transportschwierigkeiten aller Art. Versicherungen jeder Art werden auf Wunsch des Bestellers und für dessen Rechnung abgeschlossen. Umstände, welche die Herstellung oder Lieferung verkaufter Waren unmöglich machen, Fälle höherer Gewalt, Betriebsstörungen und dgl. entbinden den Verkäufer von der Lieferungspflicht. Diese Ereignisse berechtigen den Verkäufer, auch ohne Schadensersatzpflicht vom Vertrag zurückzutreten. Jede Teillieferung gilt als besonderer Vertrag.

§ 6 Zahlung

Rechnungen werden auf den Tag der Lieferung der Ware ausgestellt. Bei vorzeitiger Lieferung gilt der vereinbarte Liefertermin als Ausstellungstag. Zahlungsbedingungen sind auf Rechnung und Auftragsbestätigung des Verkäufers angegeben. Bei Überschreitung des vereinbarten Zahlungszieles sind Zinsen in Höhe von 8 % über dem jeweiligen Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank und Spesen zu zahlen. Die Geltendmachung weiteren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Als Zahlungstag ist der Tag anzusehen, an dem die Zahlung nachweislich abgesandt worden ist. Zurückbehaltung von Zahlungen oder Geltendmachung einer Auf- rechnung seitens des Bestellers wegen irgendwelcher Gegenansprüche sind nicht statthaft. Bei erheblicher Verschlechterung in den Verhältnissen des Bestellers ist der Verkäufer berechtigt, Sicherheit oder Anzahlung zu verlangen oder vom Vertrag zurückzutreten.

§ 7 Rückgabe

Der Verkäufer akzeptiert ein 14-tägiges Rückgaberecht auf alle Lagerartikel in verkaufsfähigem oder originalverpacktem Zustand. Ausgenommen sind individuelle Anfertigungen und Artikel die vom Umtausch ausgeschlossen sind, wie z. B. bestickte Ware. Ist der Grund der Rücksendung ein Lieferantenfehler, lässt der Verkäufer die Ware beim Besteller abholen. Fehllieferung oder Falschlieferung sind unverzüglich und längstens binnen 3 Werktagen nach Lieferung, in jedem Fall aber vor Ingebrauchnahme schriftlich beim Verkäufer anzuzeigen. Unfreie Retouren werden nicht angenommen. Die Abholung kann telefonisch, per Fax oder per Email angefordert werden. Liegt kein Lieferantenfehler vor, sendet der Besteller dem Verkäufer die Ware mit Rücksendeschein frei Haus zu. Nach Bearbeitung der Retoure erhält der Besteller eine Gutschrift über den berechneten Warenwert abzüglich 15% Handlingskosten, mindestens 15,00 Euro je ursprünglicher Lieferung. Versandkosten und Verpackungskosten werden nicht gutgeschrieben.

§ 8 Eigentumsvorbehalt

Alle Lieferungen erfolgen ausschließlich unter Eigentumsvorbehalt. Das Eigentum geht erst dann auf den Besteller über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten aus den Warenlieferungen des Verkäufers getilgt hat. Der Besteller ist berechtigt, die gelieferte Ware im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu veräußern. Die Verpfändung oder Sicherheitsübereignung ist dem Besteller untersagt. Von einer Pfändung oder jeder anderen Beeinträchtigung der Rechte des Verkäufers durch Dritte muss der Besteller den Verkäufer unverzüglich benachrichtigen. Veräußert der Besteller die gelieferte Ware – gleich in welchem Zustand – so tritt er hierdurch jetzt schon bis zur völligen Tilgung aller Forderungen aus Warenlieferungen des Verkäufers, die ihm aus der Veräußerung entstehenden Forderungen gegen seine Abnehmer mit allen Nebenrechten an den Verkäufer ab. Auf Verlangen des Verkäufers ist der Besteller verpflichtet, die Abtretung den Unterbestellern bekannt zu geben und den Verkäufer die zur Geltendmachung seiner Rechte gegen die Unterbesteller erforderlichen Auskünfte zu geben und Unterlagen auszuhändigen.

§ 9 Mängelhaftung

Einwendungen irgendwelcher Art müssen sofort nach Empfang der Ware, spätestens innerhalb von 8 Kalendertagen – bei unsichtbaren Mängeln nach Kenntnis – schriftlich erfolgen und sind eingehend zu begründen. Bei begründeten und vom Verkäufer anerkannten Mängeln kann der Besteller nur Ersatzlieferung beanspruchen. Niemals ist der Verkäufer zum Ersatz irgendwelcher mittelbaren oder unmittelbaren Schäden verpflichtet. Ersatz wird Zug um Zug geleistet.
Handelsübliche oder geringe technisch nicht vermeidbare Abweichungen der Qualität, Farbe, Länge, Breite, des Gewichts, der Ausrüstung oder des Dessins dürfen nicht beanstandet werden.

§ 10 Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort aus diesem Vertrag ist D-02730 Ebersbach. Gerichtsstand ist D-02708 Löbau.
Er gilt auch für Wechselverpflichtungen des Bestellers.

§ 11 Salvatorische Klausel

Der Vertrag bleibt auch bei Unwirksamkeit einzelner Punkte seiner Bedingungen verbindlich.

Gültig ab 01.01.2015